Seiten
-
Linkliste
-
Meta
Herzlich Willkomen!
1. Oktober 2009 – 15:15
Nein zu zweitem verkaufsoffenen Sonntag!
1. Oktober 2009 – 15:00
GRÜNE: Familien, Mitarbeiterinnen und kleine Einzelhändler schützen
DIE GRÜNEN lehnen weiterhin die Forderung des Mannheimer Einzelhandels nach einem zweiten verkaufsoffenen Sonntag ab. Stadtrat Mathias Meder, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion zu Forderungen des Einzelhandels nach einem zweiten verkaufsoffenen Sonntag im nächsten Jahr: „Es gibt für uns GRÜNE viele Gründe, die gegen eine Ausweitung der Sonntagsöffnungen sprechen! Der Sonntag ist für alle Organisationen, die im kulturellen, religiösen, sportlichen und sozialen Bereich tätig sind, eine unverzichtbare Grundlage. Er ist der einzige Tag der Woche, der nicht dem Konsum bzw. der Wirtschaft gewidmet ist. Nicht nur für gläubige Christen ist der Sonntag ein Tag zum Innehalten, zum Gespräch mit Gott.
Aber auch die Familien brauchen dringend den Sonntag. Gerade die Verlängerung der Öffnungszeiten vieler Geschäfte bis 20 Uhr und darüber hinaus belastet schon heute vor allem die Mitarbeiterinnen des Handels. Das Familienleben verlagert sich auf den späten Abend und den Sonntag. Sonntagsöffnungen schränken es weiter ein. Wir wollen aber nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Handel schützen, sondern auch die kleinen Einzelhändler vor dem Konkurrenzdruck der großen Filialisten. Denn die Gewinne machen die Großen, während es bei den Kleinen im Idealfall nur Einnahmeverschiebungen gibt. Das Argument Eishockey-WM 2010, mit dem Verbandspräsident Manfred Schnabel den Wunsch des Handels nach einem zweiten Verkaufssonntag Anfang Mai begründet hatte, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Händler suchen jetzt krampfhaft nach irgendwelchen Anlässen, aber bei der WM sollen die Leute die Spiele sehen und nicht einkaufen.
Die Attraktivität der Mannheimer City wird jedoch nicht durch zusätzliche Sonntagsöffnungen erhöht, sondern durch den richtigen Mix an Geschäften und ein ansprechendes Ambiente. Einen reinen Sonntags-geöffnet-Wettbewerb mit den Einkaufszentren auf der grünen Wiese würden wir verlieren.”
Bunte Koalition auf der Mess
27. September 2009 – 10:30
Platzen die Planken-Pläne?
24. August 2009 – 06:00
Stadterneuerung: Viele Millionen Euro teure Sanierung der Einkaufsmeile bleibt umstritten
Von unserem Redaktionsmitglied Anke Philipp
Kann sich Mannheim die beabsichtigte Verschönerungskur der Planken abschminken? Während die Stadt das Vorhaben zurzeit unbeirrt weiter vorantreibt, die Einzelhändler größtenteils eine Auffrischung der Einkaufsmeile befürworten, steht mancher Politiker im Gemeinderat indes nicht hinter dem Millionen-Projekt. Angesichts der prekären Haushaltslage hält man andere Maßnahmen für wichtiger - und hat dabei die öffentliche Meinung auf seiner Seite.
Laut “MM”-Bürgerbarometer halten zwei Drittel der Mannheimer die Erneuerung für “nicht notwendig” (69 Prozent). Ungeachtet dessen ist man im Rathaus optimistisch, will noch in diesem Monat Gespräche mit dem Einzelhandelsverband und der City-Werbegemeinschaft führen. “Wir sind da dran, mit allen den Zeitplan zu konkretisieren”, sagt Baudezernent Lothar Quast. Schon im nächsten Jahr könnten Leitungen verlegt, ab 2011 ein erster Teilabschnitt gebaut werden. Spätestens bis 2012 - rechtzeitig zum Deutschen Katholikentag - sollte alles fertig sein. Die Vergabe an die Wettbewerbssieger wird ebenfalls vorbereitet und soll im Herbst erfolgen. Voraussetzung sei natürlich, dass der Gemeinderat zustimme.
Just dort sind nicht alle von der Notwendigkeit des Ganzen überzeugt: “Das sollte man sich sparen”, findet FDP-Fraktionschef Volker Beisel, dass vor dem Hintergrund der Haushaltslage und des Neuverschuldungsverbotes anderes dringlicher sei. Im Übrigen dürfe sich Mannheim keine Baustellen leisten gerade zu der Zeit, da in Ludwigshafen die Rheingalerie öffne. Entrümpeln, eine neue Beleuchtung? Eventuell. Die große Lösung finanzieren? Nein, sagt Beisel. Millionen für die Sanierung - das sehen auch die Grünen “kritisch”. Bei den vorliegenden Plänen - ohne neue Fußgängerzone in Kunststraße und Fressgasse - “können wir keine Verbesserung der Lebensqualität erkennen”, sagt Stadtrat Mathias Meder und betont aber: “Ein bisschen Kosmetik”, das bringe niemandem etwas.
Bei der CDU, wo man grundsätzlich die Notwendigkeit der Maßnahme erkennt, hält man sich bedeckt, will die Haushaltsaufstellung abwarten. Die Finanzierung sollte jedenfalls über mehrere Jahre erfolgen, heißt es aus der Geschäftsstelle, die im “Sommerloch” die Stellung hält. Sorgfältig müsse alles mit dem Großprojekt Q 6/Q 7 abgestimmt werden. Einzig die SPD steht zurzeit vorbehaltlos hinter der Planken-Aufwertung: “Die Politik ist in der Verpflichtung, das umzusetzen”, sagt Stadtrat Ralf Eisenhauer: “Schließlich sind wir die attraktivste Einkaufsmetropole in der Region und wollen das auch bleiben.”
Im Rathaus müht man sich derweil, Lehren aus dem Debakel mit der Sanierung in der Breiten Straße zu ziehen: Der Bodenbelag, räumt Bürgermeister Lothar Quast erstmals klar ein, “ist jedenfalls eine einzige Enttäuschung.” Das dürfe sich nicht wiederholen. Leichter gesagt als getan. Denn: Kaum ein Stein scheint geeignet, der heutigen Lauf-Kundschaft einen schmutzabweisenden und dennoch farblich-freundlichen Boden zu bereiten. Die neuartige Reinigungsmaschine, die jetzt auf dem Markt ist, und die andere Städte angeschafft haben, ist der Stadt zu teuer.
Mannheimer Morgen
24. August 2009
Externe im Bezirksbeirat
21. August 2009 – 06:00
Innenstadt/Oststadt: Grüne nominieren ihre Vertreter
Auf ihrer Mitgliedersammlung im Bildungszentrum sanctclara haben die Mannheimer Grünen ihre Bezirksbeiräte für die Stadtteile Innenstadt/Jungbusch sowie Schwetzingerstadt/Oststadt nominiert. Sechs Männer und Frauen konnten für diese Arbeit direkt vor Ort an den Belangen der Bürger begeistert werden. Darunter sind auch zwei Nichtmitglieder, die in einem Bewerbungsverfahren gewonnen und nominiert wurden.
Innenstadt/Jungbusch
Sowohl in der Innenstadt/Jungbusch, wie auch in der Schwetzingerstadt/Oststadt haben die Grünen ihr Ergebnisse bei der letzten Kommunalwahl auf 22,5 Prozent, beziehungsweise 21,17 Prozent verbessert. Entsprechend diesen Ergebnissen kann die Ökopartei im jeweiligen Bezirksbeirat nun je drei statt bisher zwei Sitze vergeben.
Nominiert wurden für Innenstadt/Jungbusch Nezahat Yilmaz, die Vorsitzende des Elternbeirats der Jungbusch-Grundschule, Frank Maas, Sprecher der Initiative “Rettet die Teufelsbrücke”, sowie Dr. Helmut Orpel, der vor einigen Jahren schon mal für die Grünen im Gemeinderat saß. Sie lösen Gerhard Fontagnier, der für die Grünen in den Gemeinderat einzog, und Sandra Sternberg ab.
Schwetzingerstadt/Oststadt
Für den Bezirksbeirat Schwetzingerstadt/Ostsadt wurden die langjährige Vertreterin Claudia Braun, sowie die zwei Studenten Dominik Barth und Andreas Köstler ausgewählt. Die Innenstadt und der Jungbusch werden in Zukunft im Gemeinderat von Stadtrat Gerhard Fontagnier vertreten. Für die Schwetzingerstadt werden wie bisher Miriam Caroli und Mathias Meder sitzen, für die Oststadt wird dieses Team durch Neu-Stadträtin Natascha Werning ergänzt. aph/red
Mannheimer Morgen
21. August 2009
Bülent Ceylan “labert” lieber
10. Juli 2009 – 06:00
Neckarstadt: Humboldtschule feiert Schulfest / Verleihung des Titels “Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage”
Von unserer Mitarbeiterin Bettina Henkelmann
“Hier gibt es viele türkische Kids, da war es für mich sofort klar, dass ich komme”, versichert Bülent Ceylan. Der bekannte Mannheimer Comedian ist Stargast beim Schulfest der Humboldtschule. Höhepunkt des Schulfestes ist die Verleihung des Titels “Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage” (SOR-SMC).
Langer Weg zur Bühne
Ceylan hat die Patenschaft für die Humboldtschule übernommen und soll an diesem Nachmittag auf der Bühne die drei Urkunden an Vertreter der Grund-, Haupt- und Realschule überreichen. Auf dem Weg dorthin muss er immer wieder stehen bleiben. Geduldig schreibt er Autogramme, schüttelt freundlich große und kleine Hände und lässt sich mit seinen Fans ablichten.
Als er dann die Bühne erreicht, hat Harald Leber, Rektor der Hauptschule, schon die Gäste begrüßt, darunter Gabriel Höfle vom Quartiermanagement Neckarstadt-West, Vertreter des Polizeireviers und Gerasimos Warmann von der Koordinierungsstelle SOR-SMC. In Deutschland sind mittlerweile 600 Schulen mit diesem Titel ausgezeichnet worden. “Es ist aber weniger ein Titel, sondern mehr eine Selbstverpflichtung”, sagt Warmann. Dabei gehe die Initiative immer von den Schülern selbst aus. Mindestens 70 Prozent der Schüler und Mitarbeiter einer Schule müssen im Vorfeld durch ihre Unterschrift bekunden, dass sie an dem Projekt teilnehmen.
“Wir haben sogar 96 Prozent Unterschriften eingeholt”, verkündet Melek Urfa, Schulsprecherin der Realschule stolz. Stolz ist sie auch darauf, dass die Humboldt-Realschule eine von fünf Schulen in Deutschland ist, die am Projekt “Inclusion and Diversitiy in Education” (INDIE) des British Council mitarbeiten. Zusammen mit Partnerschulen in Wales und Holland soll Vielfalt konstruktiv genutzt und Gleichberechtigung gefördert werden.
Gemeinsames Ziel von INDIE und SOR-SMC ist, gegen alle Formen von Diskriminierung vorzugehen und einen Beitrag zu einer gewaltfreien, demokratischen Gesellschaft zu leisten. Dazu brauche es mutige, weltoffene Menschen, betont Stadtrat Mathias Meder: “Wer Courage hat, soll es zeigen”. Das Engagement der Humboldtschüler in den vergangenen zwei Jahren sei ein Vorbild für andere, dem es nachzueifern gelte.
Und Bülent Ceylan, der zwischenzeitlich unter großem Beifall die Urkunden überreicht hat, rät bei Konflikten nicht zu Gewalt: Reden und “labern” sei die richtige Methode, findet der beliebte Mannheimer Comedy-Star.
Mannheimer Morgen
10. Juli 2009
Entwicklung im MAFINEX-Technologiezentrum
23. Juni 2009 – 16:12
Anfrage
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
- Welche strategischen Ziele verfolgt die Stadtverwaltung mit der Berufung eines neuen MAFINEX-Geschäftsführers, der zugleich Geschäftsführer eines anderen Existenzgründerzentrums ist?
- Wie soll bei der gewählten Geschäftsführer-Lösung die Eigenständigkeit der beiden Existenzgründerzentren gewährleistet und eine zielgruppenspezifische Förderung auch in Zukunft garantiert werden?
- Wie möchte die Stadtverwaltung zukünftig sicherstellen, dass der Gemeinderat bei bedeutenden Änderungen in den strategischen Ausrichtungen seiner Beteiligungsgesellschaften eingebunden wird?
Begründung:
Es wirkt für viele Mitglieder des Gemeinderates befremdlich, wenn über bedeutende personelle Entscheidungen lediglich in der Presse informiert wird. Dabei ist der aktuelle Fall der Neubesetzung der MAFINEX-Geschäftsführung insbesondere deshalb für den gesamten Gemeinderat bedeutsam, da erst vor wenigen Monaten der 14-Millionen-Neubau eingeweiht wurde und große Erwartungen in die zukünftige Entwicklung des MAFINEX-Technologiezentrums gesetzt wurden. Die Einbindung von lediglich zwei Mitgliedern des Gemeinderates in die o.g. Entscheidung halten wir daher für nicht ausreichend, zumal sich aus der personellen Entscheidung auch weitere Fragestellungen nach der allgemeinen Zielsetzung der Mannheimer Existenzgründerzentren ergeben.
Informationsstände ortsfremder Organisationen
23. Juni 2009 – 16:10
Anfrage
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
- Wie versucht die Stadtverwaltung, die Bevölkerung vor unseriösen Organisationen zu schützen, die oftmals aus weiter Entfernung anreisen, um in Mannheim zu „informieren“?
- Auf welche Art und Weise überprüft die Stadtverwaltung bei Anträgen auf Genehmigung eines Informationsstandes von ortsfremden Organisationen, ob die Kriterien zur Genehmigung eines Informationsstandes auch tatsächlich erfüllt werden?
- Auf welche Art und Weise überprüft die Stadtverwaltung bei Durchführung eines Informationsstandes von ortsfremden Organisationen, ob die Kriterien zur Genehmigung eines Informationsstandes auch tatsächlich erfüllt werden?
- Wie wird seitens der Stadtverwaltung gewährleistet, dass die genehmigten Informationsstände nicht zur Mitgliederwerbung missbraucht werden?
Begründung:
Am Mittwoch, den 17. Juni 2009 wurden am Paradeplatz Passanten von insgesamt sechs Helferinnen und Helfern der Organisation „Bund deutscher Tierfreunde e.V.“ angesprochen. Auch andere Organisationen (z.B. Arche 2000 e.V.) waren in der Vergangenheit schon häufiger mit „Informationsständen“ in der Mannheimer Innenstadt anzutreffen.
Raumbedarf Tulla-Realschule
23. Juni 2009 – 16:00
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
Die Stadtverwaltung prüft den Raumbedarf an der Tulla-Realschule und stellt dar, welche qualitativen und quantitativen Raumbedarfe es gibt und welche Alternativen der Realisierung hierbei in Betracht kommen.
Insbesondere stellt die Verwaltung dar, wie das Gebäude des TSV Mannheim den Raumbedarf decken könnte.
Begründung:
Der Raumbedarf der Tulla-Realschule macht eine Alternativenauswahl notwendig, um eine möglichst nachhaltige Lösung zu erreichen. Die Räume des TSV Mannheim stellen aufgrund der räumlichen Nähe zur Schule eine mögliche Alternative dar, die es besonders zu überprüfen gilt.
Politische Schwerpunkte
21. Juni 2009 – 17:00
Mit einer erstarkten, nun acht Mitglieder umfassenden Fraktion, bin auch ich am 21. Juni 2009 in eine neue Amtszeit gestartet. Innerhalb meiner Fraktion bin ich für folgende Schwerpunkte zuständig:
- Sprecher für Wirtschafts- & Beschäftigungspolitik
- Sprecher für Öffentliche Sicherheit & Ordnung
- Sprecher für Integrationspolitik
Ich bin Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Wirtschaft & Soziales
- Ausschuss für Bürgerdienste, Immobilienmanagement, Sicherheit & Ordnung
- Integrationsausschuss
In folgenden kommunalen Gesellschaften bin ich Mitglied des Aufsichtsrates:
- m:con (mannheim:cogress GmbH)
- Stadt Mannheim Beteiligungsgesellschaft mbH
- Großmarkt Mannheim GmbH
- Musikpark Mannheim GmbH
Ich betreue die folgenden Stadtteile:
- Schwetzingerstadt/ Oststadt
- Rheinau

